Stadträtin Diane Jägers – Fragen zur Softwarevergabe: unbeantwortet

Antwort von Frau Stadträtin Diane Jägers an Do-FOSS

Do-FOSS Einkaufswagen

Bild: Freie Softwarevergabe

Ein Schreiben von Frau Stadträtin Jägers an den Ausschuss für Personal und Organisation (APO) aus Januar 2016, hatte folgende Fragen für Do-FOSS offen gelassen, die Do-FOSS Frau Stadträtin Jägers mit Schreiben vom 01.03.2016 zukommen lies:

  • Führt die Stadt Dortmund ihre Softwarevergaben wettbewerbs- und produktneutral durch? Sind die Ausschreibungen vergaberechtlich typoffene Ausschreibungen zur Ermöglichung der Koexistenz von Freier und proprietärer Software?
  • Kann das Verhältnis des Mischeinsatzes von Freier und geschlossener Software anhand des kürzlich fertiggestellten zentralen Softwareverzeichnisses (vgl. IT-Arbeitsprogramm 2016) benannt werden?

Auf diese Fragen hat Frau Stadträtin Jägers mit Schreiben vom 11.03.2016 reagiert. Hierfür bedankt sich Do-FOSS. Allerdings lässt das Antwortschreiben in Bezug auf den Vergabe- und Beschaffungsvorgang der Stadt Dortmund von Software grundlegende Fragen unbeantwortet.

Des Weiteren offenbart die Antwort eine Umsetzung des Zentralen Softwareverzeichnisses durch die Stadt Dortmund, welche Do-FOSS fragen lässt, ob der Beschluss des APO zum Einrichten dieses Verzeichnisses wie vorgesehen erfolgt ist.

Daher greift Do-FOSS diese Punkte erneut auf.
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Protokoll belegt widersprüchliche Antworten an Do-FOSS und die Mitglieder des APO

Offenkundige Widerprüche der Stadt Dortmund bzgl. ihrer kritischen Infrastruktur

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

In Anlehnung an Fragen von Do-FOSS ließen sich die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) in der Sitzung vom 27.11.2015 mittels einer Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN mündlich Bericht des Dortmunder Systemhauses (dosys.) erstatten. Do-FOSS wohnte der öffentlichen Sitzung bei und fragt sich in dem Blogbeitrag Ausschuss für Personal und Organisation beantwortet Fragen zum IT-Arbeitsprogramm 2015, warum Do-FOSS als Bürgerinitiative auf dieselben Fragen mit Schreiben vom 16.09.2015 teilweise entgegengesetzte Einschätzungen des dosys. erhalten hat, als die Mitglieder APO. So wurde z.B. auf die Frage, ob die städtische IT-Infrastruktur von der Firma Microsoft dauerhaft abhängig sei, Do-FOSS mit Ja und den APO-Mitgliedern mit Nein geantwortet.
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