Gemeinsame Strategieentwicklung zur Reduzierung der Monopolstellungen von Softwareanbietern

AG Freie Software

Bild: AG Freie Software

In den vergangenen Monaten haben verschiedene Gespräche zwischen der Stadt Dortmund und Do-FOSS stattgefunden. In diesen Gesprächen konnte Do-FOSS einige Mitarbeiter der Stadt persönlich kennen lernen und es hat sich ein Dialog mit positivem Ausblick für die Zukunft entwickelt. Vor allem konnte Do-FOSS viel Vertrauen in Mitarbeiter des Dortmunder Systemhauses (dosys.) aufbauen. Do-FOSS ist in den Gesprächen hochengagierten Beschäftigten begegnet, die in der Frage nach digitaler kommunaler Selbstbestimmung das Potenzial Freier Software für die städtischen Prozesse nutzen möchten.

Die Ernsthaftigkeit dieses Bestrebens unterstreicht die Stadt Dortmund durch die Gründung der Arbeitsgruppe Freie Software im Rahmen des Masterplans Digitale Stadtverwaltung. Die Stadt Dortmund setzt damit die Zusage von Herrn Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Frau Stadträtin Diane Jägers um, Freie Software im Rahmen des Masterplans zu behandeln. Die ersten Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppe Freie Software werden im Rahmen des Masterplans Digitale Stadtverwaltung dem Rat 2018 öffentlich zur Verfügung gestellt werden, womit die Stadtverwaltung aus Sicht von Do-FOSS ihrer politischen Rechenschaftspflicht nachkommt.

Darüber hinaus erlebt Do-FOSS die Stadt bürgernah, indem sie Do-FOSS in die Arbeitsgruppe Freie Software und damit in den Prozess des Masterplans fest einbindet. Do-FOSS freut sich über das hohe Maß an Dialogbereitschaft und Dialogfähigkeit der Stadt Dortmund. Damit hat sich die Wahrnehmung von Do-FOSS im Rahmen der Diskussion um das Zentrale Softwareverzeichnis ins Positive gewandelt. Die Mitarbeiter der Stadt konnten in diesem Zusammenhang darlegen, dass Herstellerabhängigkeit auch innerhalb der Verwaltung bereits als Problem erkannt wurde. Do-FOSS ist zuversichtlich, mit dem dosys. in Fragen der Herstellerabhängigkeit in eine gemeinsame Richtung zu denken. Außerdem wird in der Arbeitsgruppe Freie Software eine Evaluation von Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung von Softwareschnittstellen durchgeführt werden. In Zukunft möchte Do-FOSS dazu beitragen, Abhängigkeitsstrukturen weiter zu durchdringen und bestehende Strategien zur Auflösung monopolistischer Strukturen durch die Berücksichtigung von Offenen Schnittstellen (Offene Standards) und Freier Software weiterzuentwickeln. Zunächst wird sich die Arbeitsgruppe dafür einen Überblick über die zurzeit eingesetzte Freie Software verschaffen.

In den Vorgesprächen um die Arbeitsgruppe Freie Software hat Do-FOSS die öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen für den behördlichen Software-Einsatz kritisiert. Dies beinhaltet insbesondere das Vergaberecht. Auf diesen Kritikpunkt aufmerksam gemacht, überprüfte das dosys. die geltende Rechtslage. Die bisherigen Vergaben folgten nach Prüfung des dosys. demnach den öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen und wurden im Vergabeprozess zudem zu großen Teilen durch das Rechnungsprüfungsamt hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit überprüft. Tiefergehende Kritik am Vergabewesen ist daher insbesondere auf einer höheren rechtlichen Ebene als der kommunalen anzusiedeln.

Für Do-FOSS stellt sich aber auch die Frage, wo Kompromisse eingegangen werden müssen, da das von Do-FOSS angestrebte Ziel einer Freien-Software-Verwaltung nicht ohne Umwege zu erreichen ist. Daher wird es in der Praxis auch darum gehen, die Erwartungshaltung an dieses komplexe Thema zu managen. Zudem erlauben die Rahmenbedingungen einer Verwaltung, die am offenen Herzen operiert werden soll, keinen Stillstand der Verwaltung. Nicht nur die Dienstleistungen der Verwaltung müssen permanent hochverfügbar sein. Auch darf sich die Verwaltung technisch nicht von der Außenwelt isolieren und sie sollte nicht von technologischen Entwicklungen ausgeschlossen werden. Ferner geht es für die kommunalen Beschäftigten darum, gute digitale Arbeitsmöglichkeiten zu erhalten. Diese groben Betrachtungen legen bereits nahe, dass eine Weiterentwicklung der Softwareausrichtung ein Spagat bedeutet, der klug vorbereitet und umgesetzt sein muss.

Insoweit scheint das Kriterium Strategieenwicklung zur Reduzierung der Monopolstellungen von Softwareanbietern der Polarstern im gemeinsamen Dialog zwischen dem dosys. und Do-FOSS zu sein. Do-FOSS freut sich über diesen Dialog und möchte zukünftig einen gemeinsamen Lernprozess vertrauensvoll und konstruktiv gestalten, um in der Sache etwas zu bewegen. Der Blick von Do-FOSS ist nach vorne gewandt.

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