Mit den hier gesammelten Beiträgen gestaltet Do-FOSS die Diskussion um den Einsatz Freier und Quelloffener Software in Verwaltungen aktiv mit.

Ausschuss für Personal und Organisation – Protokoll der Sitzung vom 27.11.2015

Diskussion um Softwareausrichtung der Stadt

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

In Anlehnung an Fragen von Do-FOSS ließen sich die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) in ihrer Sitzung vom 27.11.2015 mittels einer Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN mündlich Bericht des Dortmunder Systemhauses (dosys.) erstatten. In dem Blogbeitrag Ausschuss für Personal und Organisation beantwortet Fragen zum IT-Arbeitsprogramm 2015 setzte sich Do-FOSS bereits mit einer an Do-FOSS gerichteten Antwort des APO-Vorsitzenden, Herrn Norbert Schilff, auseinander. Später arbeitete Do-FOSS heraus, dass sich die Antworten an den APO und an Do-FOSS als Bürgerinitiative grundlegend unterscheiden und insbesondere die Frage nach der Herstellerabhängigkeit der Stadt Dortmund Do-FOSS mit Ja und den APO-Mitgliedern mit Nein beantwortet wurde.

Dieser Blogbeitrag setzt sich nun noch ein mal vollständig mit dem Protokoll der APO-Sitzung vom 27.11.2015 auseinander – welches erst Anfang April veröffentlicht wurde – und stellt weitere Widersprüche fest. Im Rahmen der Beratung des APO vom 27.11.2015 wurde mit dem Tagesordnungspunkt „Software-Einsatz“ entschieden, den Themenkomplex Einsatz von Freier Software im Masterplan Digitales Dortmund aufzugreifen.
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Stadträtin Diane Jägers – Fragen zur Softwarevergabe: unbeantwortet

Antwort von Frau Stadträtin Diane Jägers an Do-FOSS

Do-FOSS Einkaufswagen

Bild: Freie Softwarevergabe

Ein Schreiben von Frau Stadträtin Jägers an den Ausschuss für Personal und Organisation (APO) aus Januar 2016, hatte folgende Fragen für Do-FOSS offen gelassen, die Do-FOSS Frau Stadträtin Jägers mit Schreiben vom 01.03.2016 zukommen lies:

  • Führt die Stadt Dortmund ihre Softwarevergaben wettbewerbs- und produktneutral durch? Sind die Ausschreibungen vergaberechtlich typoffene Ausschreibungen zur Ermöglichung der Koexistenz von Freier und proprietärer Software?
  • Kann das Verhältnis des Mischeinsatzes von Freier und geschlossener Software anhand des kürzlich fertiggestellten zentralen Softwareverzeichnisses (vgl. IT-Arbeitsprogramm 2016) benannt werden?

Auf diese Fragen hat Frau Stadträtin Jägers mit Schreiben vom 11.03.2016 reagiert. Hierfür bedankt sich Do-FOSS. Allerdings lässt das Antwortschreiben in Bezug auf den Vergabe- und Beschaffungsvorgang der Stadt Dortmund von Software grundlegende Fragen unbeantwortet.

Des Weiteren offenbart die Antwort eine Umsetzung des Zentralen Softwareverzeichnisses durch die Stadt Dortmund, welche Do-FOSS fragen lässt, ob der Beschluss des APO zum Einrichten dieses Verzeichnisses wie vorgesehen erfolgt ist.

Daher greift Do-FOSS diese Punkte erneut auf.
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Protokoll belegt widersprüchliche Antworten an Do-FOSS und die Mitglieder des APO

Offenkundige Widerprüche der Stadt Dortmund bzgl. ihrer kritischen Infrastruktur

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

In Anlehnung an Fragen von Do-FOSS ließen sich die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) in der Sitzung vom 27.11.2015 mittels einer Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN mündlich Bericht des Dortmunder Systemhauses (dosys.) erstatten. Do-FOSS wohnte der öffentlichen Sitzung bei und fragt sich in dem Blogbeitrag Ausschuss für Personal und Organisation beantwortet Fragen zum IT-Arbeitsprogramm 2015, warum Do-FOSS als Bürgerinitiative auf dieselben Fragen mit Schreiben vom 16.09.2015 teilweise entgegengesetzte Einschätzungen des dosys. erhalten hat, als die Mitglieder APO. So wurde z.B. auf die Frage, ob die städtische IT-Infrastruktur von der Firma Microsoft dauerhaft abhängig sei, Do-FOSS mit Ja und den APO-Mitgliedern mit Nein geantwortet.
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Erfolg der Bezirksvertretungen: Offenes Format für den Dokumentenaustausch

Stadt Dortmund bietet das OpenDocument-Format als Dokumentenaustauschformat an

Do-FOSS Anfrage

Bild: Politik fragt an

Die Stadt Dortmund ermöglicht ab sofort einen Dokumentenaustausch im Offenen OpenDocument-Format für Personen, welche keine Arbeitsgeräte von der Stadt Dortmund gestellt bekommen. Vorausgegangen waren Anfragen aus 10 (der insgesamt 12) Bezirksvertretungen zu Offenen Dokumentenaustauschformaten, welche wiederum auf einer Musteranfrage von Do-FOSS basierten. Nachdem eine erste Antwort der Stadt noch das OOXML-Format als offenes Austauschformat beworben hatte, wurde aus verschiedenen Bezirksvertretungen kritisiert, dass dieses Format nicht die Eigenschaften für ein plattformunabhängiges und herstellerneutrales Dokumentenaustauschformat erfülle. Die aus dieser Kritik abgeleiteten Anschlussfragen der Bezirksvertretungen führten nun zu einem Umdenken bei der Stadt Dortmund. Das Offene und etablierte OpenDocument-Format wird nun grundsätzlich als Offenes Dokumentenaustauschformat anerkannt und angeboten. Do-FOSS begrüßt diese Grundsatzentscheidung. Leider ist für die Kommunikation über dieses Format bisher noch eine persönliche Anfrage im individuellen Kontakt mit der Stadt notwendig.

Do-FOSS bedankt sich bei den Bezirksvertretungen für das umfassende und kontinuierliche Engagement.
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Softwareeinsatz und Freie Software im Ausschuss für Personal und Organisation – Teil 2

Antwort von Frau Stadträtin Diane Jägers an den Ausschuss

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

Zur Sitzung des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) vom 04.02.2016 lag die Antwort von Frau Stadträtin Diane Jägers aus Januar 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.10.2015 vor.

Wie dem entsprechenden Protokollauszug der Sitzung des APO vom 29.10.2015 zu entnehmen ist, wurde der GRÜNEN-Antrag zu einem Prüfauftrag umgestimmt und ging als solcher an die Verwaltung. Do-FOSS stellt die Antwort von Frau Stadträtin Jägers zu diesem Prüfauftrag zunächst im Wortlaut vor und nimmt anschließend zu diesem Stellung.
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APO greift Freie Software im Masterplan Digitales Dortmund auf

Zum bisherigen Schriftverkehr

Masterplan Digitales Dortmund

Bild: Masterplan Digitales Dortmund

Do-FOSS stellte in dem Blogbeitrag IT-Konzept der Stadt Dortmund: Arbeitsprogramm 2015 politische Fragen vor dem Hintergrund der Betrachtung von Software als Teil kritischer Infrastruktur. Dieser Blogpost entstand in Bezug auf das IT-Arbeitsprogramm 2015 des Dortmunder Systemhauses (dosys.). Das IT-Arbeitsprogramm stellt einen Arbeitsbericht an den Ausschuss für Personal und Organisation (APO) dar.

Die gestellten Fragen ließ Do-FOSS den Mitgliedern des APO mit Schreiben vom 03.08.2015 öffentlich zukommen. Hierauf hat uns der Ausschussvorsitzende des APO, Herr Norbert Schilff, unter Mitarbeit des dosys. mit Schreiben vom 16.09.2015 persönlich geantwortet.

Die einzelnen Antworten des Schreibens vom 16.09.2015 hat Do-FOSS zur Entwicklung der städtischen Softwarediskussion aufgegriffen und sie zusammen mit Anschlussfragen für die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation mit Schreiben vom 16.12.2015 erneut öffentlich zur Verfügung gestellt. Hierauf hat der Ausschussvorsitzende wiederum mit Schreiben vom 21.01.2016 geantwortet. Hierfür bedankt sich Do-FOSS.
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Bezirksvertretungen stellen Anschlussfragen zu Offenen Standards

Ortspolitik hinterfragt Antwort der Stadt Dortmund bzgl. Freier und Offener Formate

Do-FOSS Anfrage

Bild: Politik fragt an

Im Juni und August 2015 wurden in den Sitzungen der Dortmunder Ortspolitik in 10 der 12 Bezirksvertretungen Anfragen nach Offenen Standards gestellt, um einer digitalen Spaltung der Bezirksvertretungsmandate entgegenzuwirken. Do-FOSS entwickelte hierfür die Musteranfrage.

Bis auf die Antwort an die Bezirksvertretung Eving, in der zusätzlich nach E-Mail-Verschlüsselung gefragt wurde [1] und auf welche bis heute keine Antwort der Stadt Dortmund vorliegt, lagen die (gleichlautenden) Antworten zu den übrigen 9 Anfragen zu den jeweiligen Sitzungen der Bezirksvertretungen im August, September, Oktober und November vor. Zu diesen Antwortschreiben der Stadt Dortmund entwickelte Do-FOSS mit dem Blogbeitrag Antwort der Stadt Dortmund zu Bezirksvertretungsanfragen nach Offenen Standards erneut eine Musteranfrage, die aus verschiedenen Bezirksvertretungen für ihre Sitzungen im November und Dezember aufgegriffen wurde. Die einzelnen Anfragen aus den Bezirksvertretungen sind am Ende dieses Beitrags verlinkt. Der Vollständigkeit halber möchte wir darauf hinweisen, dass die Bezirksvertretung Mengede eine Variation der Musteranfrage gestellt hat.

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Ausschuss für Personal und Organisation beantwortet Fragen zum IT-Arbeitsprogramm 2015

Unterschiedliche Antworten an Do-FOSS und die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation

Erzwungene Kooperationen

Bild: Erzwungene Kooperationen

Do-FOSS stellte in dem Blogpost IT-Konzept der Stadt Dortmund: Arbeitsprogramm 2015 politische Fragen vor dem Hintergrund der Betrachtung von Software als Teil kritischer Infrastruktur. Dieser Blogpost entstand in Bezug auf das IT-Arbeitsprogramm 2015 des Dortmunder Systemhauses (dosys.). Das IT-Arbeitsprogramm stellt einen Arbeitsbericht an den Ausschuss für Personal und Organisation (APO) dar.

Die gestellten Fragen ließ Do-FOSS den Mitgliedern des APO öffentlich zukommen. Hierauf hat uns der Ausschussvorsitzende des APO, Herr Norbert Schilff, unter Mitarbeit des dosys. mit Schreiben vom 16.09.2015 persönlich geantwortet. Hierfür bedankt sich Do-FOSS.

In Anlehnung an die Fragen von DO-FOSS ließen sich die Mitglieder des APO in der Sitzung vom 27.11.2015 mittels einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE&PIRATEN mündlich Bericht des dosys. erstatten. Do-FOSS wohnte der öffentlichen Sitzung bei und fragt sich, warum Do-FOSS als Bürgerinitiative mit Schreiben vom 16.09.2015 teilweise andere Einschätzungen des dosys. erhalten hat, als der APO. So wurde z.B. auf die Frage, ob die städtische IT-Infrastruktur von der Firma Microsoft dauerhaft abhängig sei, Do-FOSS mit Ja und den APO-Mitgliedern mit Nein geantwortet. Für Do-FOSS stellt sich die Frage, welche Maßstäbe in den unterschiedlichen Antworten seitens des dosys. an den Begriff der Herstellerabhängigkeit angelegt wurden. Was hat sich ggf. seit Mitte September 2015 bis Ende November 2015 für das dosys. verändert? Eine detaillierte Gegenüberstellung der Antworten wird Do-FOSS vornehmen sobald das Protokoll der APO-Sitzung öffentlich verfügbar ist. Dieses wird voraussichtlich in der kommenden Sitzung am 4. Februar 2016 genehmigt und veröffentlicht werden.

Die Antworten des Schreibens vom 16.09.2015 möchten wir zur Entwicklung der städtischen Softwarediskussion im Original aufgreifen und stellen sie daher zusammen mit Anschlussfragen für die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation öffentlich zur Verfügung.

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Antwort der Stadt Dortmund zu Bezirksvertretungsanfragen nach Offenen Standards

Do-FOSS kommentiert Antwort der Stadt Dortmund zu Anfragen nach Offenen Standards und stellt Anschlussfragen

Do-FOSS Anfrage

Bild: Politik fragt an

Die meisten der Antwortschreiben der Stadt Dortmund auf die Anfragen aus den Bezirksvertretungen nach Offenen Standards sind inzwischen eingegangen. Die bisher erhaltenen Antwortschreiben unterscheiden sich ausschließlich durch die Anschrift, sodass wir im Folgenden keine Unterscheidung vornehmen müssen. Der Vollständigkeit halber, bietet Do-FOSS jedoch alle Antwortschreiben am Ende dieses Artikels zum Download an.

Die Antwortschreiben der Stadt Dortmund sind grob in drei Abschnitte unterteilt:

Im ersten Abschnitt geht die Stadt auf die Möglichkeit des Versands von PDF-Dokumenten als Offenes Austauschformat ein. Dieses Format ist für die originalgetreue Darstellung von nicht-editierbaren Inhalten und für Archivierungszwecke (Spezifikation PDF/A) entworfen worden. Deshalb erscheint es Do-FOSS folgerichtig, dass die Stadt im nächsten Abschnitt ein editierbares Format als Alternative angibt. Hier verweist die Stadt Dortmund auf das OOXML-Format (Dateiendung: „.docx“) der Firma Microsoft, welches von dem kürzlich bei der Stadt Dortmund eingeführten Microsoft Office 2013 unterstützt wird. Den darauf folgenden Teil des Schreibens interpretiert Do-FOSS als Begründung dafür, dass das OOXML-Format aus Sicht der Stadt Dortmund alternativlos sei. Bei dieser Begründung geht die Antwort der Stadt Dortmund über die gestellten Fragen hinaus und befasst sich mit weitergehenden Zusammenhängen zur Wahl der Office-Suite der Stadt.

Die einzelnen Abschnitte werden wir im Folgenden näher vorstellen und Stellung zu diesen nehmen.
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Weitere Anfragen aus Dortmunder Bezirksvertretungen nach Offenen Standards

Ortspolitik fragt nach Freien und Offenen Formaten

Do-FOSS Anfrage

Bild: Politik fragt an

Im vergangenen Juni wurden in den Sitzungen der Dortmunder Ortspolitik in 8 der 12 Bezirksvertretungen Anfragen nach Offenen Standards gestellt, um einer digitalen Spaltung der Bezirksvertretungsmandate entgegenzuwirken. Nun wurde in zwei weiteren Bezirksvertretungen nach Freien und Offenen Standards gefragt.

Die ersten Antwortschreiben der Stadtverwaltung an die Bezirksvertretungen, welche bereits im Juni die Anfragen gestellt haben, liegen mittlerweile vor. Do-FOSS bereitet zu diesen aktuell eine Stellungnahme vor und wird diese zusammen mit den Anworten demnächst hier im Blog veröffentlichen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnis geben.
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