Mit den hier gesammelten Beiträgen gestaltet Do-FOSS die Diskussion um den Einsatz Freier und Quelloffener Software in Verwaltungen aktiv mit.

Smart City Dortmund

Fachzeitschrift AKP mit dem Titelthema Smart City

Logo Allianz Smart City Dortmund

Bild: Allianz Smart City Dortmund (© Stadt Dortmund)

Im September ist eine neue Ausgabe der Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik (AKP) mit dem Schwerpunkt Smart City erschienen. Von Do-FOSS konnte ein veranschaulichender Beitrag zur Betrachtung der Bedeutung von Freier Software im Kontext von Smart City eingebracht werden. Die Bestrebungen der Stadt Dortmund zur Smart City Dortmund zu werden, wurde in diesem Jahr bereits von den ver.di-Vertrauensleuten der Stadt Dortmund kritisch betrachtet.

Do-FOSS sieht den Ausgleich zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Interessen als zentrale Aufgabe in Bezug auf Smart City. Schließlich gestaltet Smart City den öffentlichen Raum, der auch digital öffentlich bleiben muss. Wie im Analogen muss die Stadt auch im Digitalen Garant für die Rechte ihrer Bürgerinnen und Bürger sein. Hierzu zählt z.B., dass niemand von der Anbindung an die Stadt Dortmund ausgeschlossen wird und das eingesetzte Endgeräte sowie Software selbst gewählt werden können. Auch muss garantiert sein, dass wir weiterhin unsere Stadt als unsere Lebensumgebung mitgestalten dürfen. Zudem werden ein starker Datenschutz und nachvollziehbare Teilnamebedingungen entscheidend für eine Zukunft sein, in der wir Vertrauen in unsere digitale Umgebung fassen können. Auch gehören eine Kontrolle über die eingesetzte Software und die Rückholbarkeit der Daten in die Hoheit der Stadt. Do-FOSS sieht es daher als essentiell an, dass Freie Software und Offene Standards die Grundbausteine für eine Smarte City sind.
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Dortmunder GRÜNE für Freie Software

Do-FOSS migriert Dortmunder Kreisverbandsbüro von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Freie Software

Tux mit GRÜNEN-Wappen

Bild: Tux mit GRÜNEN-Wappen (©Wappen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mit Hinblick auf die vielseitigen gesellschaftlichen Vorteile von Freier Software hat sich der Dortmunder Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN dazu entschlossen auf Freie Software zu setzen und das eigene Kreisverbandbüro auf Freie Software migriert. Im Zentrum dieser Entscheidung steht ein Bekenntnis zu digitalen Grundrechten, digitalen Gemeingütern, technologischer Transparenz und IT-Sicherheit. Die Migration wurde von Do-FOSS durchgeführt und ist nun seit einigen Monaten im produktiven Einsatz.

Neben der politischen Signalwirkung hat die Migration auf Freie Software auch ökologische und monetäre Vorteile für den Kreisverband. So konnten Hardware-Neuanschaffungen vermieden werden, da das eingesetzte Linux-Betriebssystem deutlich geringere Systemanforderungen stellt als das vormals eingesetzte Microsoft Windows. Lizenzkosten für bisher eingesetzte proprietäre Produkte fallen ebenfalls weg.
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Frau Stadträtin Diane Jägers verhüllt Vergabepraxis auch im AFBL

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) dringt zu keinen Informationen aus der Verwaltung vor

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

Nachdem Frau Stadträtin Diane Jägers bereits gegenüber Do-FOSS Vergaberechtsfragen für beendet erklärt hat, übte sie diese Haltung auch gegenüber dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) in dessen Sitzungen vom 25.05.2016 und 30.06.2016 aus.

In Anlehnung an Fragen von Do-FOSS stellte die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN eine Anfrage im AFBL zu dessen Sitzung vom 25.05.2016. DIE LINKE&PIRATEN unterstützt damit u.a. die von Do-FOSS mit Schreiben vom 10.04.2016 an Frau Stadträtin Jägers gerichteten Fragen zu städtischen Softwarevergaben. Die daraufhin entstandene Kommunikation zwischen AFBL und Frau Stadträtin Jägers kommentiert Do-FOSS im Folgenden anhand der entsprechenden Protokollauszüge, welche in den AFBL-Sitzungen vom 30.06.2016 und vom 23.09.2016 genehmigt wurden.

Dass die Antworten der Verwaltung an den AFBL überhaupt von Frau Stadträtin Jägers vorgenommen wurden erscheint merkwürdig, da die Fragen im originär für städtische Vergabe zuständigen Ausschuss gestellt wurden. Damit wäre eine Antwort des zuständigen Dezernenten für das Vergabewesen erwartbar gewesen und nicht von Frau Stadträtin Jägers, die andere Verantwortungsbereiche hat, wie bspw. das Dortmunder Systemhaus (dosys.). Es scheint, als taktiere die Stadt Dortmund über das übliche Maß hinaus mit ihren Zuständigkeiten. Zudem enthält das Schreiben von Frau Stadträtin Jägers keine Erkenntnisse, die nicht ohnehin öffentlichen Quellen zu entnehmen wären. Dies hat auch die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN so gesehen und hat mit einem Hinweis auf die Dezernatszuständigkeit die Anfrage erneut eingebracht. Unnachvollziehbarer Weise hat Frau Stadträtin Jägers daraufhin schlicht ihre ursprüngliche Antwort erneut gegeben; und zwar ohne weiter über Hintergründe oder Zuständigkeiten zu informieren. Dennoch geben die Antworten aus den AFBL-Protokollen vom 30.06.2016 und vom 23.09.2016 Einblick in das Vergaberechtsverständnis der Stadt Dortmund.
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Frau Stadträtin Diane Jägers erklärt Vergaberechtsfragen für beendet

Antworten zur Softwarevergabe von Frau Stadträtin Diane Jägers unterbunden

Do-FOSS Einkaufswagen

Bild: Freie Softwarevergabe

Auf die Kritik von Do-FOSS, dass Frau Stadträtin Jägers die im Diskussionsprozess zu Softwarevergaben aufgeworfenen Fragen nicht oder nur ausweichend beantwortet habe, reagiert die Stadträtin mit einem Schreiben vom 28.06.2016 erneut mit einer Weigerung die Diskussion zu führen. Do-FOSS fragt sich, warum die Stadt Dortmund ihr Softwarevergabeverfahren nicht öffentlich diskutieren will.
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Der digitale Lebensraum – Wer bestimmt?

Wer verfügt darüber? – Pauluskirche & Kultur 2016-2017

Der digitale Lebensraum

Bild: Der digitale Lebensraum

Do-FOSS ist am 13. Juni 2017, um 19:00 Uhr mit dem Vortrag Der digitale Lebensraum – Wer bestimmt? zu Gast bei der Veranstaltungsreihe Wer verfügt darüber? in der Dortmunder Pauluskirche. In diesem Vortrag wird Do-FOSS die gesellschaftlichen Implikationen von Freier Software auf unsere Selbstbestimmtheit thematisieren und lädt zu einer anschließenden Diskussion. Die Veranstaltungsreihe selber geht dabei über Freie Software hinaus und befasst sich mit weiteren Themenfeldern in denen Nutzungsrechte einen Einfluss auf die Selbstbestimmtheit und Mündigkeit haben. Do-FOSS ist Impulsgeber der Veranstaltungsreihe in der Pauluskirche und freut sich auf spannende Themenabende bezüglich Zugang und Verfügungsrechten zu lebensnotwendigen Grundgütern. Die Zusammenhänge dieser Themen werden in einer Abschlussveranstaltung reflektiert. Weitere Informationen gibt es auf der Veranstaltungsseite der Pauluskirche.
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Hinterfragung des Zentralen Softwareverzeichnisses von der Stadt Dortmund verweigert

Ausschuss für Personal und Organisation wird von der Verwaltung ins Leere geschickt

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

In Anlehnung an Fragen von Do-FOSS ließen sich die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) in ihrer Sitzung vom 12.05.2016 mittels einer Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN mündlich Bericht des Dortmunder Systemhauses (dosys.) erstatten. DIE LINKE&PIRATEN unterstützt damit u.a. die von Do-FOSS mit Schreiben vom 10.04.2016 an Frau Stadträtin Diane Jägers gerichtete Frage Ziel des Zentralen Softwareverzeichnisses verfehlt?. Do-FOSS kommentiert den entsprechenden Protokollauszug, der in der APO-Sitzung vom 09.06.2016 genehmigt wurde. Außerdem hat Do-FOSS eine Ablehnung der Stadt Dortmund vom 24.05.2016 zur Informationsfreiheitsanfrage vom 03.05.2016 erhalten mit der Do-FOSS sich im Folgenden ebenfalls in einer ersten Reaktion auseinandersetzt.
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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften – weitere Unterstützung

Tagesordnungspunkt zu Ausschreibungsverfahren von Software im Ausschuss für Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

Verschiedene Aspekte zu städtischen Softwareausschreibungen und -vergaben, waren am Mittwoch, den 25.05.2016 im Dortmunder Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) Thema. Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN hat hierzu einen entsprechenden Tagesordnungspunkt in Form einer Anfrage eingebracht. DIE LINKE&PIRATEN unterstützt auch hiermit die von Do-FOSS mit Schreiben vom 10.04.2016 an Frau Stadträtin Diane Jägers gerichteten Fragen zu städtischen Softwarevergaben.

Die politische Anfrage von DIE LINKE&PIRATEN wurde gemeinsam mit Do-FOSS erarbeitet. Hierfür bedanken wir uns.
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Ausschuss für Personal und Organisation – Zentrales Softwareverzeichnis hinterfragt

Erneute Unterstützung für Do-FOSS im Ausschuss für Personal und Organisation

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

Die Stadt Dortmund nutzt aufgrund ihrer Aufgabenvielfalt sehr viele unterschiedliche Softwareprodukte. Diese Produkte werden von der Stadtverwaltung im Zentralen Softwareverzeichnis (ZSV) geführt (Präsentation des Dortmunder Systemhauses zum ZSV). Nun war das ZSV am Donnerstag, den 12.05.2016 im Dortmunder Ausschuss für Personal und Organisation (APO) Thema. Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN hat hierzu einen entsprechenden Tagesordnungspunkt in Form einer Anfrage eingebracht. DIE LINKE&PIRATEN unterstützt damit u.a. die von Do-FOSS mit Schreiben vom 10.04.2016 an Frau Stadträtin Diane Jägers gerichtete Frage Ziel des Zentralen Softwareverzeichnisses verfehlt?.

Die politische Anfrage von DIE LINKE&PIRATEN wurde gemeinsam mit Do-FOSS erarbeitet. Hierfür bedanken wir uns.
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Fragen zur Softwarevergabe: erneut unbeantwortet von Frau Stadträtin Diane Jägers

Schreiben von Frau Stadträtin Diane Jägers an Do-FOSS

Do-FOSS Einkaufswagen

Bild: Freie Softwarevergabe

Auf unser Schreiben an Frau Stadträtin Diane Jägers vom 10.04.2016 hat Frau Stadträtin Jägers mit Schreiben vom 09.05.2016 reagiert. Neue Antworten sind leider nicht enthalten. Lediglich Verweise auf zuvor geäußerte Ansichten, die bereits weiteren Diskussionsbedarf erforderlich gemacht hatten. Es kann festgestellt werden, dass die Diskussion von der Verwaltung momentan nur noch in Zirkelbezügen bewegt wird. Überdies schließt Frau Stadträtin Jägers ihr Schreiben mit:

Weitere Einlassungen, welche im Zusammenhang zum Thema „Einsatz von freier Software“
eingebracht werden, führen keine Veränderung der derzeitigen Positionen herbei.

Die Frage, deren Antwort Do-FOSS versucht herauszuarbeiten, ist ja gerade welche Positionen, die Stadt Dortmund zu Freier Software vertritt. So hatte Do-FOSS z.B. gefragt, ob die Softwareausschreibungen der Stadt vergaberechtlich typoffene Ausschreibungen zur Ermöglichung der Koexistenz von Freier und proprietärer Software sind. Zudem wollte Do-FOSS wissen wie die Ausschreibungen im Detail ausgestaltet sind. Die Antwort von Frau Stadträtin Jägers lautete darauf lediglich wiederholt, dass die Ausschreibungen nach gültigem Vergaberecht stattfänden. Nach der Rechtmäßigkeit der Ausschreibungen hatte Do-FOSS an dieser Stelle aber nicht gefragt, sondern nach der konkreten Ausgestaltung der Softwareausschreibungen.
Do-FOSS sieht in dieser Anwendung von Rückbezügen eine Blockadehaltung zur Vermeidung einer inhaltlichen Diskussion. Bislang waren die Aussagen der Stadtverwaltung zudem von verschiedenen Widersprüchen geprägt. Do-FOSS sieht daher weiteren Dialog- und Aufklärungsbedarf.

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Ausschuss für Personal und Organisation – Protokoll der Sitzung vom 27.11.2015

Diskussion um Softwareausrichtung der Stadt

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

In Anlehnung an Fragen von Do-FOSS ließen sich die Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) in ihrer Sitzung vom 27.11.2015 mittels einer Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN mündlich Bericht des Dortmunder Systemhauses (dosys.) erstatten. In dem Blogbeitrag Ausschuss für Personal und Organisation beantwortet Fragen zum IT-Arbeitsprogramm 2015 setzte sich Do-FOSS bereits mit einer an Do-FOSS gerichteten Antwort des APO-Vorsitzenden, Herrn Norbert Schilff, auseinander. Später arbeitete Do-FOSS heraus, dass sich die Antworten an den APO und an Do-FOSS als Bürgerinitiative grundlegend unterscheiden und insbesondere die Frage nach der Herstellerabhängigkeit der Stadt Dortmund Do-FOSS mit Ja und den APO-Mitgliedern mit Nein beantwortet wurde.

Dieser Blogbeitrag setzt sich nun noch ein mal vollständig mit dem Protokoll der APO-Sitzung vom 27.11.2015 auseinander – welches erst Anfang April veröffentlicht wurde – und stellt weitere Widersprüche fest. Im Rahmen der Beratung des APO vom 27.11.2015 wurde mit dem Tagesordnungspunkt „Software-Einsatz“ entschieden, den Themenkomplex Einsatz von Freier Software im Masterplan Digitales Dortmund aufzugreifen.
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