Erneute Unterstützung für Do-FOSS im Ausschuss für Personal und Organisation

Beratung über Freie Software

Bild: Beratung über Freie Software

Die Stadt Dortmund nutzt aufgrund ihrer Aufgabenvielfalt sehr viele unterschiedliche Softwareprodukte. Diese Produkte werden von der Stadtverwaltung im Zentralen Softwareverzeichnis (ZSV) geführt (Präsentation des Dortmunder Systemhauses zum ZSV). Nun war das ZSV am Donnerstag, den 12.05.2016 im Dortmunder Ausschuss für Personal und Organisation (APO) Thema. Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN hat hierzu einen entsprechenden Tagesordnungspunkt in Form einer Anfrage eingebracht. DIE LINKE&PIRATEN unterstützt damit u.a. die von Do-FOSS mit Schreiben vom 10.04.2016 an Frau Stadträtin Diane Jägers gerichtete Frage Ziel des Zentralen Softwareverzeichnisses verfehlt?.

Die politische Anfrage von DIE LINKE&PIRATEN wurde gemeinsam mit Do-FOSS erarbeitet. Hierfür bedanken wir uns.

Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE&PIRATEN im Wortlaut

[…]
zum oben genannten TOP bitten wir um die Beantwortung folgender Frage:

  • Wie trägt das Zentrale Softwareverzeichnis (ZSV) zur Optimierung des Haushalts bei und wie wirkt es ungeplanten Beschaffungsaktionen entgegen?
  • Welche Eigenschaften einer Software werden im ZSV erfasst? Insbesondere: Welche Lizenzmerkmale lassen sich anhand des ZSV ablesen bzw. ableiten? Gibt es ggf. andere Datenbanken in denen diese Informationen erfasst werden?
  • In welchem anteiligen Verhältnis werden Freie und proprietäre Software bei der Stadt Dortmund eingesetzt?

Begründung:

Das ZSV geht auf einen Beschluss des APO vom 31.01.2013 zurück. Laut der Begründung des Beschlusses des APO, dient das ZSV dazu, den Haushalt zu optimieren und ungeplanten Beschaffungsaktionen entgegenzuwirken.
Diesen Zielen steht die nicht beschlusskonforme Ausführung entgegen, wie Frau Stadträtin Jägers der Bürgerinitiative Do-FOSS mit Schreiben vom 11.03.2016 mitteilte:

„Das ZSV ist kein Hilfsmittel im Rahmen des Beschaffungsvorgangs einer Software, sondern unterstützt die Produktverantwortlichen in ihrer Dokumentationsverpflichtung für eine betriebssichere und ordnungsgemäße Nutzung der Anwendung.“

Eine Protokollierung der Art der Softwarelizenz bzw. der Softwarenutzungsrechte im ZSV erscheint essentiell, um die erwarteten Kosten für den Betrieb einer Softwarelösung zu beziffern. Aus diesem Grund ist u.a. erwartbar, dass der Freie- sowie der Proprietäre-
Software-Anteil bezogen auf Fach- und Standardanwendungen aus dem ZSV herauszulesen ist, so wie es auch der APO-Beschluss nahelegt.

Die Originalanfrage vom 09.05.2016 kann hier heruntergeladen werden.

Informationsfreiheitsanfrage zum Zentralen Softwareverzeichnis

Um die Softwarebedürfnisse der Dortmunder Stadtverwaltung anhand ihrer eingesetzten Softwareprodukte besser verstehen zu können, hat Do-FOSS ergänzend zur politischen Anfrage gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz NRW eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, mit der eine digitale Kopie des Zentralen Softwareverzeichnisses der Stadt Dortmund erbeten wird. Diese Informationsfreiheitsanfrage ist seit dem 03.05.2016 bei FragDenStaat.de öffentlich einsehbar und muss bis zum 10.06.2016 von der Verwaltung beantwortet sein.

Eine grundsätzliche Auseinandersetzung von Do-FOSS mit Informationsfreiheit findet sich im gleichnamigen Blogbeitrag vom 02.11.2014.

Ausblick

Die Niederschrift der Sitzung wird voraussichtlich in der APO-Sitzung am 09.06.2016 genehmigt werden. Do-FOSS wird den entsprechenden Auszug aus der genehmigten Niederschrift ebenfalls veröffentlichen und sich mit der politischen Diskussion weiter auseinandersetzten. Ebenso mit der Antwort auf die Informationsfreiheitsanfrage.

CC0
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2 Kommentare zu “Ausschuss für Personal und Organisation – Zentrales Softwareverzeichnis hinterfragt

  1. Pingback: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften – weitere Unterstützung - Do-FOSS

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